Freiheit_Sicherheit_2016 Am heutigen Mittwoch, 22. März, jähren sich die Terroranschläge von Brüssel zum ersten Mal. Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP und Mitglied im EP-Innenausschuss (LIBE), kommentiert:

„Wir sind froh und erleichtert, dass das letzte Opfer der fürchterlichen Anschläge nunmehr das Krankenhaus verlassen konnte. Doch was sonst kann uns zuversichtlich stimmen? Die bisherige Reaktion der belgischen, europäischen sowie jeweiligen nationalen Politik kann es jedenfalls nicht. Denn was ist seither in Molenbeek oder in den Pariser Banlieues tatsächlich unternommen worden? Für die vielfältigen Ursachen der Probleme bedarf es vielfältiger Angebote: Integrationsoffensiven und Sprachkurse, mehr und besser bezahlte SozialarbeiterInnen, Investitionen in die Infrastruktur wie öffentliche Bibliotheken und Verkehrsanbindungen, Kindergärten, Spiel- und Sportplätze sowie einer umfangreichen Kulturförderung. Wer stattdessen nur Grundrechte einschränkt und Überwachung verstärkt, löst die Ursachen sozialer Probleme nicht.“ Weiterlesen »

Europa-Besser-LinksDie gestrige Wahl zur niederländischen Zweiten Kammer kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während Europa einen Erdrutschsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders fürchtete, traten insbesondere die Socialistischen Partij (SP) und die Partij voor de Dieren (PvdD) mit Nachdruck für eine soziale und friedliche Politik ein, die die Gesellschaft eint und nicht spaltet. Wir gratulieren unseren FraktionskollegInnen von der SP und der PvdD zu ihrem Ergebnis.“

„Die erste Erfolgsmeldung dieser Wahl sind die massiven Zuwächse, die das gesamte Spektrum links der Mitte erzielen konnte. Die Antwort der Wählerinnen und Wähler am gestrigen Abend war ein deutliches Nein zu Polarisierung, Fremdenfeindlichkeit und menschenverachtenden Hasstiraden.“ Weiterlesen »

Rassistische Äußerungen, Gesten, Vorurteile – all das erleben wir überall, ob im Betrieb, auf der Strasse oder innerhalb der Familie. Dem will das Forum Politische Bildung des DGB-Bildungswerks in einem Seminar vom 28.05. bis 02.06. nachgehen und daran arbeiten, unser alltägliches Handeln sensibel und (selbst-)kritisch zu gestalten, um Rassismus nicht zu reproduzieren, sondern abzubauen. (Weiterlesen)

 

header_frauen_politikAm 8. März findet auch dieses Jahr der Internationale Frauen*tag statt. An dem vor über 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Aktionstag streiten weltweit Frauen* und Aktivist*innen für Gleichberechtigung und eine gewaltfreie Gesellschaft.Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments erklärt dazu: „Frauen*- und Freiheitsrechte sowie das Recht auf Selbstbestimmung sind keine Selbstverständlichkeit. Das Erstarken rechter und antiemanzipatorischer Bewegungen in Europa stellt heute mehr denn je, Erkämpftes in Abrede und das leider mit Erfolg. Weiterlesen »