Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europäischen Parlamentes plante vom 31.10.2011 bis 5.11.2011 den Iran zu besuchen. Wenige Tage vor Beginn sagte die iranische Regierung die Reise ab. Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, Mitglied der Iran-Delegation des EP, übt Kritik Weiterlesen »
Monthly Archives:: Oktober 2011
Fluggastdatenabkommen mit Australien unvereinbar mit Grundrechten
“Die heutige Abstimmung über das sogenannte PNR-Abkommen mit Australien wird eine systematische Missachtung des europäischen Datenschutzes zur Folge haben”, so die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE. Weiterlesen »
Tolerierter Rassismus gegen die größte ethnische Minderheit in der EU
Im Norden Tschechiens flammen seit Wochen immer wieder Spannungen um die dort lebende Minderheit der Roma auf. Der Brandherd liegt im “Schluckenauer Zipfel”, eine der ärmsten Gegenden Böhmens. Weiterlesen »
Stadt der Zukunft – Die städtische Dimension in der Kohäsionspolitik
Bei der Umsetzung der Kohäsionspolitik kommt den Städten eine Schlüsselrolle zu. Städte verfügen über eine Reihe elementarer Stärken, wie die Konzentration von unternehmerischem und kreativem Potenzial, Forschung und Entwicklung, Transport, Logistik, kulturelle Vielfalt, und nicht zuletzt das große Reservoir an vielfältig ausgebildeten Menschen. Weiterlesen »
Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis – Europäische Aufgabe und Regelungsbedarf
Im Europäischen Parlament in Brüssel erörterten am 19.10.2011 Datenschutzverbände mit Europäischen Abgeordneten die Möglichkeiten der Einbindung des Beschäftigtendatenschutzes in europäische Regelungen. Die Veranstaltung fand auf Initiative der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) und auf Einladung der Europaabgeordneten Cornelia Ernst statt. Weiterlesen »
Zuckerbrot und Peitsche – Ein Damoklesschwert in der Kohäsionspolitik
Anfang Oktober wurden die OPEN DAYS, die größte Veranstaltung zur Regional- und Kohäsionspolitik, in Brüssel eröffnet, wo Vertreter der Regionen auf Parlamentarier und Mitglieder der Europäischen Kommission treffen – “Theorie” trifft hier auf “Praxis”. Weiterlesen »
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Die LINKE im Europaparlament
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- Helmut Scholz
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
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- Gabi Zimmer
Ansprechpartnerin für Thüringen und Hessen
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- Sabine Wils
Mitglied des Parteivorstandes
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- Jürgen Klute
Mitglied in der AG Antiprivatisierung Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE.
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- Thomas Händel
Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung
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- Lothar Bisky
Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne