Dr. Cornelia Ernst – Mitglied im Europäischen Parlament
Am 10.12.2011 fand in Berlin die Internationale EU-Roma-Konferenz der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der Rosa-Luxemburg-
Stiftung und der Abgeordnetenhausfraktion DIE LINKE statt.
180 Menschen folgten der Einladung. Im Zentrum der Konferenz stand die Situation von Roma in der EU. Am 19.11.2011 fand in Erfurt eine Konferenz zur Zukunft der Kohäsionspolitik statt. Auf Einladung der Delegation DIE LINKE im Europaparlament und der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag diskutierten hier PolitikerInnen, Träger wie Paritätischer Wohlfahrtsverband, Städte- und Gemeindebund, Thüringer Bauernverband, DGB Thüringen, Thüringer Landfrauenverband u.a. über die Neuausrichtung der europäischen Strukturförderpolitik. Im Mai 2011 besuchte Dr. Cornelia Ernst die italienische Insel Lampedusa und machte sich dort ein Bild vom Zustand der beiden Flüchtlingsauffanglager. Während ihres Aufenthaltes auf der Insel wurde sie Zeugin der Ankunft von rund 1.200 weiteren Menschen, die sich zum Großteil auf der Flucht vor dem Krieg in Libyen befinden. Am 25.2.2011 besuchte Dr. Cornelia Ernst den Landkreis Leipzig.
Gemeinsam mit anderen PolitikerInnen der LINKEN, u.a. der Oberbürgermeisterin der Stadt Borna, Simone Luedtke und Heike Werner, Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzende der Kreistagsfraktion wurde im Rathaus Borna mit Vertretern aus den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus, u.a. Dr. Müller-Syring, dem Chef der Wirtschaftsförderung Landkreis Leipzig (WiLL) sowie Frau Dr. Bergfeld vom Regionalmanagement der ILE-Gebiete Weiße Elster und Südraum Leipzig, über die Perspektiven der EU-Strukturförderung im Landkreis Leipzig beraten.
Anschließend informierte sich Cornelia Ernst über das Gedenkstättenvorhaben Flössberg. Bei Gespräch mit der Geschichtswerkstatt Flößberg e.V. und einem Vor Ort wurden Möglichkeiten einer EU-Förderung zur Schaffung einer dauerhaften und würdigen Gedenkstätte ausgelotet. Am 13. und 19.2.2011 fanden in Dresden vielfältige Protestaktionen gegen die geschichtsrevisionistischen Aufmärsche von Neonazis statt. DIE LINKE unterstützte die zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Aktionen gegen die Naziaufmärsche und setzte am 13.2.2011 ein Zeichen für eine verantwortungsvolle Erinnerungspolitik. Am Freitag, dem 14.01.11 trafen sich im Wahlkreisbüro der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst über 20 Parlamentarier und wissenschaftliche Berater auf Europa-, Bundes- und Landesebene der
LINKEN. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Entwicklung einer gemeinsamen Strategie der LINKEN bei der Kohäsion sowie den Anforderungen an die zukünftige europäische Fördermittelpolitik. Im Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung, das vom 6. bis 8. Dezember 2010 in Bukarest stattfand, wurden die europäische Freizügigkeit und die Niederlassungsfreiheit erörtert, und darüber gesprochen, wie der europäische Rechtsrahmen und EU-Politiken der Ausgrenzung und Diskriminierung der Roma entgegen wirken können.