Dr. Cornelia Ernst – Mitglied im Europäischen Parlament
Zukunft der europäischen Fördermittelpolitik – Das Europäische Parlament darf nicht ausgeschlossen werden!
Am 14.3.2012 stellte die Kommission das Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum strategischen Rahmen der europäischen Fördermittelpolitik ab 2014 vor.
Und jetzt doch: Ungarns Regionen bekommen weniger europäische Gelder!
Soeben haben die EU-Finanzminister beschlossen, für Ungarn Mittel aus dem Kohäsionsfonds in Höhe von 495 Mio. Euro zu streichen. Der Rat begründet sein Vorgehen mit dem Vorliegen eines übermäßigen Defizits im ungarischen Haushalt >>> mehr
Spiel mit vollem Risiko
Zurzeit läuft der Verhandlungspoker im Rat der EU um die Finanzplanung für die Jahre 2014 – 2020. Die Kommission hat eine leichte Erhöhung des EU-Haushaltes vorgeschlagen, das Europäische Parlament fünf Prozent, >>> mehr
Dr. Cornelia Ernst zum Internationalen Frauentag
Seit über 60 Jahren gilt in Deutschland laut Grundgesetz, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind. In der Realität ist die Gleichstellung allerdings noch lange nicht verwirklicht, nicht in Deutschland und nicht in Europa. >>> mehr
Rentenrechte von Frauen in Europa – Konferenz der Fraktion GUE/NGL zum Internationalen Frauentag
Im Rahmen einer Konferenz macht die europäische Linksfraktion am7.3.2012 die Rentenrechte von Frauen in Europa zum Thema. An dieser Stelle kann der Redebeitrag der sächsischen Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst nachgelesen werden. >>> mehr
Zum Rücktritt von Lothar Bisky vom Vorsitz der Linksfraktion im Europäischen Parlament
Lothar Bisky trat am 6. März 2012 vom Vorsitz der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament zurück. Hierzu erklären die Europaabgeordneten Gabi Zimmer und Thomas Händel, Ko-SprecherInnen der Delegation DIE LINKE: >>> mehr
Keine Rasterfahndung bei Europol!
“Auch bei der Polizeiagentur Europol werden Datensätze mit sogenannten Datamining-Verfahren ausgewertet. Die EU-Kommission muss nachweisen, dass es sich hierbei nicht um eine Rasterfahndung handelt”; kommentieren die Europaabgeordnete Cornelia Ernst und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort der EU-Kommission. >>> mehr
