Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE.): „Dieser historische Rechtsruck ist die Folge jahrzehntelanger falscher Politik. Wenn sich Regierende nicht klar gegen rechte Parolen positionieren und dieser eher übernehmen, anstatt sich dagegen zu stellen, bekommen sie die Rechnung dafür präsentiert. Dies wird insbesondere in Sachsen deutlich.
Gesellschaftspolitische Trends, Entwicklungen und Probleme und mögliche Lösungen spielten bis auf den Umgang mit Flüchtlingen in diesem Wahlkampf leider nur eine untergeordnete Rolle. Vor diesem Hintergrund hat die LINKE. ein hervorragendes Ergebnis erreicht. Dafür danke ich allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, auch denen in Brüssel.
Das Ergebnis ist für uns Mahnung und Auftrag zu gleich. Es mahnt uns daran, dass wir alles tun müssen, der AfD den Nährboden für ihren Zulauf zu entziehen. Dafür braucht es einen langen Atem. Eine jahrzehntelange Politik, die soziale Spaltung gefördert hat, lässt sich nicht in ihren Folgen von heute auf morgen zurückdrehen. Auch wenn viele meinen, Opposition sei Mist, so glaube ich, dass man durch eine Opposition, die kraftvoll parlamentarisches Handeln mit außerparlamentarischem Agieren kombiniert, das Land verändern kann. Unser politischer Auftrag besteht darin, nicht nur Bollwerke der Demokratie zu sein, sondern in den nächsten Jahren ein mehrheitsfähiges Bündnis für ein offenes und sozial gerechtes Deutschland zu schaffen – parlamentarisch und außerparlamentarisch.“… Weiterlesen