Im Rahmen eines Kleinen Parteitages beschäftigt sich die LINKE Sachsen am 24.3.2012 schwerpunktmäßig mit dem Thema „Sachsen in Europa“. Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Rico Gebhardt umreißt die sächsischen Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst Intention und Zielrichtung der Themensetzung… Weiterlesen
Am 14.3.2012 stellte die Kommission das Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum strategischen Rahmen der europäischen Fördermittelpolitik ab 2014 vor.… Weiterlesen
Das Europaparlament hat heute eine von LINKEN, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen gemeinsam eingereichte Resolution zur politischen Situation in Ungarn angenommen. … Weiterlesen
Das umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Bürgerrechtsaktivisten laufen massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen. Die LINKE im Europaparlament unterstützt diese Proteste. … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Martin Schulz! Sie haben in Ihrer Antrittsrede wiederholt betont, das Europaparlament stärken, die Rechte der Abgeordneten verteidigen und den Respekt der Exekutive gegenüber dem Parlament erstreiten zu wollen.… Weiterlesen
LINKE-Sprecher Thomas Händel im Gespräch mit dem Neuen Deutschland über die Wahl zum neuen Präsidenten des Europaparlaments und zum Verzicht auf einen eigenen Kandidaten… Weiterlesen
Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europäischen Parlamentes plante vom 31.10.2011 bis 5.11.2011 den Iran zu besuchen. Wenige Tage vor Beginn sagte die iranische Regierung die Reise ab. Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, Mitglied der Iran-Delegation des EP, übt Kritik … Weiterlesen
Neue Herausforderungen – Neuausrichtung der eigenen Arbeitsstrukturen und Arbeitsweise – Kontrolle von Kommission und Rat – PartnerInnen im Kampf um die Durchsetzung von Menschenrechten und Gerechtigkeit – Kooperation mit Partei, Fraktionen und Stiftung. Resümee und Ausblick… Weiterlesen
Die Leiterin des Brüsseler Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung Birgit Daiber zur Europapolitik im Bundestag, zur Arbeit des EU-Parlaments und der Luxemburg-Stiftung in Brüssel … Weiterlesen