Augen auf! Herzen auf! – Tag gegen Homo- und Trans*feindlichkeit

Am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo- und Transfeindlichkeit, finden jedes Jahr weltweit so genannte Rainbowflashs statt. An vielen Orten gehen Menschen gemeinsam für eine diskriminierungsfreie und selbstbestimmte Gesellschaft auf die Straße und demonstrieren gegen Hass und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen. Denn noch immer werden Menschen, aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und/oder geschlechtlichen Identität tagtäglich diskriminiert, pathologisiert und verfolgt.

Dazu erklärt Dr. Cornelia Ernst, Mitglied des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE): „EU-weit erfahren sie in erheblichem Maße Gewalt und Diskriminierung. Insbesondere Trans*- und intersexuelle Menschen sind in nahezu allen Lebensbereichen besonders betroffen und zumeist auch völlig schutzlos. Dazu kommt, dass infolge der starken Tabuisierung und fehlenden gesellschaftlichen Anerkennung unterschiedlicher L(i)ebensweisen die Gewalttaten viel zu oft verschwiegen, klein geredet oder gar beschönigt werden. Weiterlesen »

Nein zu Gewalt an Frauen und Mädchen!

Gewalt gegen Frauen_miniEine neue Auswertung der polizeilichen Kriminalstatistik im Bund für das Jahr 2015 belegt, dass immer mehr Frauen Opfer von Gewalt durch ihren eigenen Partner/*in oder Ex-Partner/*in werden. Die erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen zeichnen ein schockierendes Bild: So wurden mehr als 127.000 Personen pro Jahr Opfer von Straftaten im häuslichen Umfeld. 82 Prozent der Betroffenen waren Frauen. Seit 2012 steigt die Zahl der Gewalttaten kontinuierlich an. Im Jahr 2015 gab es 5,5 Prozent mehr Gewalttaten in der Partnerschaft als 2012. Dabei ist davon auszugehen, dass, aufgrund der noch immer starken Tabuisierung und Hemmschwellen, die Dunkelziffer weitaus höher ist. Weiterlesen »

Solidarität mit polnischen Frauen am „Schwarzen Montag“

Am 3. Oktober, dem so genannten „Schwarzen Montag“, findet in ganz Polen ein Frauen-Streik statt. Bei der Aktion geht es vor allem darum, durch gezielte Abwesenheit den Protest gegen den Gesetzesvorschlag des Parlaments zur Verschärfung der Abtreibungsrechte zum Ausdruck zu bringen. In Form eines eintägigen Generalstreiks gehen die Frauen weder zur Arbeit, noch zur Schule oder zur Universität. Dazu erklärt die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst:

 

„Der Gesetzesvorschlag ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich für eine freiheitliche und gleichberechtigte Gesellschaft einsetzen. Der Vorschlag der polnischen Regierung, angefeuert von der dortigen erzkonservativen Pro-Life Bewegung, konterkariert die jahrzehntelangen Kämpfe um die Selbstbestimmungsrechte der Frauen und erklärt sie für unmündig. Weiterlesen »

Sommertour Rheinland-Pfalz 2016

IKZ St. Sebastian am 24.07.2016

Auch in diesem Jahr reisten die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour Ende Juli quer durch Rheinland-Pfalz. Die Politikerinnen nutzten die Tour, um sich vor Ort in den besuchten Städten einen ausführlichen Überblick zu verschaffen und mit Bürger*innen in einen Dialog zu treten. Die thematischen Schwerpunkte lagen hierbei auf den Bereichen Behinderten-, Flüchtlings- und Energiepolitik. Während der Tour sammelten sie wichtige Impulse für ihre politische Arbeit und konnten zahlreiche Kontakte knüpfen.

Ein herzlicher Dank gebührt allen Genoss*innen der beteiligten Kreisverbände sowie natürlich auch allen besuchten Einrichtungen, Initiativen und Organisationen für die interessanten Gespräche und Einblicke. Den Auftakt der diesjährigen Sommertour bildete am 22. Juli die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Vormittags trafen sie sich mit dem Regionalmitarbeiter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Sebastian Frech, sowie Andreas Thomsen, um Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Politischen Bildung zu erörtern. Weiterlesen »

Grundrechte in der EU: Es gibt noch viel zu tun

Die Agentur für Grundrechte in der EU (FRA) veranstaltet zwischen dem 20. und 23. Juni wieder das Forum für Grundrechte in Wien. Der Leitgedanke der diesjährigen Veranstaltung lautet: „Rechte, Respekt, Realität: Das Europa der Werte in der heutigen Welt“. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE), reiste zu diesem Zweck nach Wien.

„Ich freue mich, dass es der Grundrechteagentur gelungen ist, so viele EntscheidungsträgerInnen, AkademikerInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft nach Wien zu holen. So können wir hier den Stand der Dinge in Sachen Grundrechte auf Höhe der Zeit diskutieren.“ Weiterlesen »

Wir fordern Würde für die Roma-Bevölkerung

Anlässlich des internationalen Roma-Tags sprach die Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Europäischen Parlament und forderte dabei eine würdevolle Perspektive für die Roma-Bevölkerung ein:

„Wir müssen verstehen, dass die Roma-Bevölkerung seit über 600 Jahren in Europa lebt. Das sollte doch lang genug sein, sie als KollegInnen, NachbarInnen und allem voran als Menschen, die zu Europa gehören, anzuerkennen.“

„Ich habe mich schon unzählig oft persönlich mit Roma und ihren Vertreter-Organisationen getroffen, um über ihre Bedürfnisse zu sprechen. In diesen Unterhaltungen wurde stets klar, dass sie nicht ihren eigenen Staat anstreben: Sie wollen keine Privilegien oder Sonderstellung. Sie möchte schlicht und einfach ihr Leben führen dürfen, wie alle anderen auch. Sie möchten leben, arbeiten, Kinder aufziehen, alt werden und sterben – alles in Würde, nicht mehr. Sie möchten als gleichwertig behandelt werden und die gleichen Chancen genießen wie alle. Sie möchten ohne Angst sagen können: Wir sind Roma.“ Weiterlesen »