Die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst (LINKE.) reist vom 6. bis 9. Juli in die Ukraine, um die Situation nach dem Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine näher zu betrachten. Für sie stehen vor allem Fragen im Mittelpunkt, mit denen sie sich auch im Europaparlament als Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten (LIBE) befasst. So wird sie Gespräche mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, Journalistinnen und Journalistinnen, Gesellschaftswissenschaftlerinnen sowie Vertreterinnen und Vertretern der LGBTTIQ*-Community und von Menschenrechtsorganisationen führen.

 

Cornelia Ernst: „Die Ukraine strebt langfristig die Mitgliedschaft in der EU an. Mit dem Assoziierungsabkommen hat sich die Ukraine auch zu europäischen Standards bekannt. Mich interessiert insbesondere, wie Minderheiten- und Menschrechte konkret geschützt werden. Ich möchte mir ein Bild machen, wie die Situation für Minderheiten vor Ort ist und unter welchen Bedingungen ehrenamtliches, gesellschaftliches Engagement stattfindet. Da es in der Ukraine etwa eine Million Binnenflüchtlinge gibt, möchte ich auch mehr über deren Lebenslage erfahren.“

 

Anmerkung: LGBTTIQ* ist die Abkürzung für lesbische, schwule, bissexuelle, trans*, trans*identitäre und intersexuelle Menschen