Wahlergebnis ist Mahnung und Auftrag zugleich

Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE.): „Dieser historische Rechtsruck ist die Folge jahrzehntelanger falscher Politik. Wenn sich Regierende nicht klar gegen rechte Parolen positionieren und dieser eher übernehmen, anstatt sich dagegen zu stellen, bekommen sie die Rechnung dafür präsentiert. Dies wird insbesondere in Sachsen deutlich.

Gesellschaftspolitische Trends, Entwicklungen und Probleme und mögliche Lösungen spielten bis auf den Umgang mit Flüchtlingen in diesem Wahlkampf leider nur eine untergeordnete Rolle. Vor diesem Hintergrund hat die LINKE. ein hervorragendes Ergebnis erreicht. Dafür danke ich allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, auch denen in Brüssel.

Das Ergebnis ist für uns Mahnung und Auftrag zu gleich. Es mahnt uns daran, dass wir alles tun müssen, der AfD den Nährboden für ihren Zulauf zu entziehen. Dafür braucht es einen langen Atem. Eine jahrzehntelange Politik, die soziale Spaltung gefördert hat, lässt sich nicht in ihren Folgen von heute auf morgen zurückdrehen. Auch wenn viele meinen, Opposition sei Mist, so glaube ich, dass man durch eine Opposition, die kraftvoll parlamentarisches Handeln mit außerparlamentarischem Agieren kombiniert, das Land verändern kann. Unser politischer Auftrag besteht darin, nicht nur Bollwerke der Demokratie zu sein, sondern in den nächsten Jahren ein mehrheitsfähiges Bündnis für ein offenes und sozial gerechtes Deutschland zu schaffen – parlamentarisch und außerparlamentarisch.“

Jetzt erst recht: Für eine starke LINKE im Bundestag

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Wer die Stimmenzahl mehr als verdoppelt, ist kein Verlierer. In Nordrhein-Westfalen wurde deutlich, dass ein relevanter Teil der Wählerinnen und Wähler eine linke politische Alternative im Parlament sehen will, die nicht nur kleine Kurskorrekturen vornimmt. Die LINKE wird selbst dann gewählt, wenn sie keine Aussicht auf Regierungsbeteiligung hat. Sie soll Druck für eine sozial-gerechte Gesellschaft machen.”

 

“Unser Dank gilt allen Genossinnen und Genossen, die unermüdlich und bei viel Gegenwind für den Wiedereinzug gekämpft haben. Sie haben die Basis für linke Politik in NRW mehr als verdoppelt. Trotz der medialen Zuspitzung auf ein Duell zwischen Hannelore Kraft und Armin Laschet hat die LINKE – wie in Schleswig-Holstein – die Zustimmung unter den Wählerinnen und Wählern wesentlich erhöht. Auch, wenn der Einzug in den Landtag denkbar knapp verfehlt wurde, zeigt dies, dass ein Politikwechsel notwendig ist und die LINKE dafür gebraucht wird.“ Weiterlesen »