Dr. Cornelia Ernst – Mitglied im Europäischen Parlament
Rund 10 000 Roma droht Abschiebung
Montag, 28. September 2009Ethnische Konflikte befürchtet +++ Nachdem im Juli diesen Jahres das deutsche Innenministerium gemeinsam mit dem Kosovo die Rückführung von Roma-Flüchtlingen vereinbart hatte werden nun die Maßnahmen zum Start der Massenabschiebungen umgesetzt.
Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst: “Die Roma werden abgeschoben in große Armut, in Diskriminierung und an Orte, wo sie niemand haben will. Warum ignoriert die deutsche Bundesregierung die Bitte des Menschenrechtskommissars des Europarates, Thomas Hammarberg, von erzwungenen Rückführungen abzusehen? Die deutsche Regierung sollte gegenüber den Roma eine besondere Verantwortung spüren – Hunderttausende fielen dem nationalsozialistischen Rassenwahn zum Opfer.”
Nach dem Kosovokrieg hatten etwa 23 000 Roma in Deutschland vorübergehend Schutz gefunden, allerdings nur mit Duldung. Direkt im Windschatten der Bundestagswahlen werde ihnen nun dieser Schutz genommen.
“Die Mehrheit der vor und während des Kosovokrieges aufgenommenen Flüchtlinge ist bereits zurückgekehrt. Dennoch lässt Deutschland nicht locker und übt erheblichen Druck in den europäischen Gremien aus, um auch Angehörige von Minderheiten wie die Roma in den Kosovo abschieben lassen zu können”, so Ernst weiter.
“In vielen Ländern Südosteuropas, aber nicht nur dort, ist der Alltag der Roma geprägt von Gewalt und Ausgrenzung. Deshalb müssen wir einerseits für ein Bleiberecht der Roma in Deutschland kämpfen, andererseits aber auch auf europäischer Ebene Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Roma ergreifen.”
Dies werde auch Gegenstand einer öffentlichen Anhörung zur Situation der Roma in Deutschland und Europa am 2.Oktober in Köln sein, die Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, organisiert.
