Dr. Cornelia Ernst – Mitglied im Europäischen Parlament
Stopp der Abschiebungen von Roma in das Kosovo
Donnerstag, 25. Februar 2010Cornelia Ernst: “Die Mehrzahl der abgeschobenen Roma ist von Obdachlosigkeit bedroht, sie müssen bei Verwandten Unterschlupf suchen und leben vielfach unter erbärmlichen Bedingungen. In vielen Fällen können sie ihre früheren Häuser und Wohnungennicht mehr einfordern, da viele Dokumente während des Krieges verloren gingen. Im Kosovo gibt es nicht die Tradition der Grundbücher. In der gegenwärtigen Situation schaffen die Abschiebungen ein unlösbares humanitäres Problem im Kosovo und sind daher unverantwortlich.”
Im Juli 2009 vereinbarten Deutschland und Kosovo die Rückführung der Flüchtlinge, die während des Kosovokrieges in Deutschland vorübergehend Schutz gefunden hatten. Seither sind 10.000 in Deutschland lebende Roma von der Abschiebung bedroht.
Cornelia Ernst fordert den deutschen Bundesinnenminister de Maizière dazu auf, von den Abschiebungen Abstand zu nehmen, und erneut alle Möglichkeiten für ein wirksames Bleiberecht der Roma in Deutschland zu prüfen.
Die Europaabgeordnete bereiste im Dezember vergangenen Jahres das Kosovo: “In den vielen Gesprächen mit den abgeschobenen Familien wurde deren Ausweglosigkeit und Zukunftsängsten deutlich. Roma werden im Kosovo nicht mehr systematisch verfolgt, aber es gibt immer wieder Auseinandersetzungen zwischen den Minderheiten und der albanischen Mehrheitsbevölkerung. Die Stigmatisierung der Roma ist geblieben, sie stehen an letzter Stelle in der Akzeptanzreihe der Minderheiten. Neben althergebrachten Vorurteilen Roma gegenüber, die auch in westeuropäischen Staaten verbreitet sind, wird den Roma “vorgeworfen”, während des Kosovo-Krieges die serbische Seite unterstützt zu haben.”
Brüssel, 25. Februar 2010
