Eine Veranstaltung der Büros von MdEP Prof. Dr. Lothar Bisky und MdEP Dr. Cornelia Ernst in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V. am 16.11.2012 | 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr in der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Harkortstr. 10 in Leipzig
In zahlreichen europäischen Ländern sind rechtspopulistische und extrem rechte Akteure auf dem Vormarsch. Dies drückt sich z.B. in Österreich, Frankreich oder Ungarn auch in Wahlergebnissen aus und teilweise in Regierungsbeteiligungen aus. Bei allen Unterschieden ist die Hetze gegen Minderheiten oder gegen demokratische Prinzipien eine gemeinsame Basis.
Auch im Europaparlament sind VertreterInnen extrem rechter oder rechtspopulistischer Parteien mit einer Fraktion und einzelnen Abgeordneten vertreten. Wobei sich diese in der Vergangenheit eher durch Streitigkeiten als konzertierte politische Aktionen exponierten.
Im Tagesseminar “Die europäische Rechte – aktuelle Befunde und Analysen” soll sich der Frage nach Gemeinsamkeiten und Unterschieden der extremen und populistischen Rechten in Europa genähert werden. Dabei wird sowohl ihr Auftreten im Parlament als auch im außerparlamentarischen Raum betrachtet und die Frage Strategien im Umgang demokratischer AkteurInnen mit den rechten ProtagonistInnen gestellt.
Programm:
| 10:00 - 11:00 Uhr | Begrüßung
Einleitung: Europäischer Extremismus? - Europäischer Populismus? Mit Friedrich Burschel, Rosa-Luxemburg-Stiftung, (Berlin) Überblick über die Begrifflichkeiten, Mit Mirko Fischer, aktiv u.a. bei INEX |
| 11:00 – 12:30 Uhr | I. Die europäische Rechte im Parlament.Right Respons? Understanding and Countering - Populist Extremism in Europe?”Chatham House Report 2011″, Mit Prof. Dr. Matthew Goodwin, Politikwissenschaftler, Nottingham - in englischer Sprache (eine Übersetzung ins Deutsche ist möglich)
Was macht die europäische Rechte im Parlament?Mit Thilo Janssen, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Brüssel |
| 12:30 - 14:00 Uhr | Mittagspause |
| 14:00 - 15:30 Uhr | Fortsetzung I. Fallbeispiele aus zwei europäischen Ländern: Österreich, Mit Prof. Dr. Peter Porsch, Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Klinga Frankreich, Mit Volkmar Wölk, Publizist, Grimma |
| 15:30 Uhr | II Die europäische Rechte außerhalb des Parlaments“Vernetzung der außerparlamentarischen (neuen) Rechten”, Mit Volkmar Wölk, Publizist, Grimma |
| 16:15 Uhr | Mit “Ausländer Raus” rein in die Parlamente? Aktuelle Kampagnen gegen Immigrant_innen durch militante Rechte: NPD, Golden Dawn und andere, Mit Ulli Jentsch, apabiz e.V. |
| 17:00 - 17:30 Uhr | SchlussworteMit MdEP Prof. Dr. Lothar Bisky, stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Bildung
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| Moderation: MdEP Dr. Cornelia Ernst, Sprecherin der deutschen Delegation innerhalb der Fraktion GUE/NGL, Dresden und Juliane Nagel, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Leipzig | |
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