Bericht vom Bürgerforum der LINKEN zum Thema Grenzkriminalität in Hertigswalde, an der Grenze zur Tschechischen Republik am 31. Mai 13 Weiterlesen »
Artikel
Europäische Kommission antwortet auf Anfrage zu Fluggastdatensystem (PNR)
Gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten richtete Dr. Cornelia Ernst Anfrage an die Europäische Kommission, mit der der Stand der Einrichtung von Stellen für die Sammlung, Weiterverarbeitung, Analyse und den Austausch von Fluggastdaten (PNR) in den Mitgliedstaaten abgefragt wurde Weiterlesen »
Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!
Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt.. Ein Beitrag der Europaabgeordneten Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz und Jürgen Klute Weiterlesen »
Interview zur Aufweichung des Schengen-Abkommens
Im Interview mit Radio blau Leipzig kritisiert Dr. Cornelia Ernst die Demontage der Freizügigkeit in Europa durch die Möglichkeit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Als Begründung für diese Schengen-Reform müssen unter anderem Flüchtlinge herhalten.
Protest gegen die Abschiebung von Shengjul und Chala Demova nach Mazedonien
Rechtswidrige Abschiebung einer schwangeren Frau und ihrer elfjährigen Tochter aus Borna nach Mazedonien. Dr. Cornelia Ernst unterstützt die Forderung nach deren sofortiger Ermöglichung der Wiedereinreise nach Deutschland. Protestbriefe und Spenden erwünscht! Weiterlesen »
Asylpaket – Enttäuschung auf ganzer Linie
Nach 5 Jahren Verhandlungen wird das Europäische Parlament auf seiner nächsten Sitzung im Juni das sogenannte Asylpaket beschließen. Gemeint sind damit Änderungen an 5 verschiedenen europäischen Regelungen, die die drei “Mindestnormen”-Richtlinien betreffen, die europaweite Mindeststandards festlegen was die Aufnahmebedingungen für Asylbewerber, die Asylverfahren und anerkannten Asylgründe angeht. Weiterlesen »
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Petition “Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen!”
NSA-Skandal
Die LINKE im Europaparlament
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- Martina Michels
Arbeitsschwerpunkte: Kultur und Bildung
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- Sabine Lösing
Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung
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- Helmut Scholz
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
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- Gabi Zimmer
Ansprechpartnerin für Thüringen und Hessen
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- Sabine Wils
Mitglied des Parteivorstandes
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- Jürgen Klute
Mitglied in der AG Antiprivatisierung Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE.