Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst gehört zu den UnterzeichnerInnen des Offenen Briefes zur Rettung der Freien Radios in Sachsen, Radio blau Leipzig, ColoRadio Dresden und Radio T Chemnitz. Die Zukunft der nichtkommerziellen Lokalradios (NKL)
Pressemitteilungen
Nach fünf Jahren Freispruch im “Cap-Anamur” Prozess
“Mit Erleichterung” hat Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) das Urteil im “Cap Anamur” Fall zur Kenntnis genommen. Es handele sich um einen Sieg der Zivilcourage
Rund 10 000 Roma droht Abschiebung
Ethnische Konflikte befürchtet +++ Nachdem im Juli diesen Jahres das deutsche Innenministerium gemeinsam mit dem Kosovo die Rückführung von Roma-Flüchtlingen vereinbart hatte werden nun die Maßnahmen zum Start der Massenabschiebungen umgesetzt.
Flüchtlingslager von Calais
Vorschlag der Kommission: Neuansiedlungsprogramm der Europäischen Kommission
“Wir wollen Asyl und Frieden. Wir brauchen Schutz.” Mit diesem Spruchband empfingen die Flüchtlinge in dem Lager von Calais die Polizisten, die daraufhin begannen, das Lager zu räumen. Weiterlesen »
SWIFT- Verhandlungen über das Zwischenabkommen mit den USA
In Brüssel tagten am 17.09.2009 die EU-Außenminister, um ein Zwischenabkommen mit den USA auf den Weg zu bringen, das US-amerikanischen Terror-Fahndern dauerhaft Zugriff auf Bankdaten mithilfe des europäischen Finanzdienstleisters SWIFT sichern soll. Weiterlesen »
Zukünftige Events
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Petition “Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen!”
NSA-Skandal
Die LINKE im Europaparlament
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- Martina Michels
Arbeitsschwerpunkte: Kultur und Bildung
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- Sabine Lösing
Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung
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- Helmut Scholz
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
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- Gabi Zimmer
Ansprechpartnerin für Thüringen und Hessen
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- Sabine Wils
Mitglied des Parteivorstandes
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- Jürgen Klute
Mitglied in der AG Antiprivatisierung Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE.