Die heutige Ablehnung des umstrittenen ACTA-Abkommens durch das Europaparlament kommentiert die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Weiterlesen »
Grundrechte
Verfahren nach Artikel 7 EUV (Gefahr der Verletzung der europäischen Grundwerte) gegen Ungarn einleiten
Die neue ungarische Verfassung, ebenso wie das Pressegesetz im vergangenen Jahr, stellen eine Gefahr für Demokratie und Pluralismus dar, so Dr. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, anlässlich der heutigen Plenardebatte in Straßburg zur neuen ungarischen Verfassung Weiterlesen »
Begrüßungsrede von Dr. Cornelia Ernst zur Roma-Konferenz in Berlin
Die Roma-Feindlichkeit, oder, wie der Fachbegriff lautet, der Antiziganismus, ist tief verwurzelt in der europäischen Kultur. Wir müssen uns davon frei machen, wir alle, und wir müssen dafür eintreten, dass auch andere das tun. Weiterlesen »
Einsatz von Körperscannern an europäischen Flughäfen
Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich dem Initiativbericht zur Sicherheit im Luftverkehr zugestimmt. Dieser empfiehlt die Einführung von Körperscannern an Flughäfen. Linke Europaabgeordnete kritisieren Entscheidung des Parlaments . Weiterlesen »
Innenausschuss stellt hohe Anforderungen an Einsatz von Körperscannern
Am 19.4.11 hat der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments seine Stellungnahme zur EU-weiten Einführung von Körperscannern an Flughäfen angenommen. Weiterlesen »
Zum Überfall der Polizei auf das Haus der Begegnung, dem Sitz der Partei DIE LINKE in Dresden
Die Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst und Jürgen Klute protestieren entschieden gegen den unangemessenen und widerrechtlichen Überfall der Polizei Weiterlesen »
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Petition “Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen!”
NSA-Skandal
Die LINKE im Europaparlament
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- Martina Michels
Arbeitsschwerpunkte: Kultur und Bildung
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- Sabine Lösing
Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung
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- Helmut Scholz
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
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- Gabi Zimmer
Ansprechpartnerin für Thüringen und Hessen
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- Sabine Wils
Mitglied des Parteivorstandes
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- Jürgen Klute
Mitglied in der AG Antiprivatisierung Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE.