Terrorismusbekämpfung

10 Jahre 11.September: eine Zäsur für die Weltpolitik

Der 11. September 2001 war in mehrfacher Hinsicht eine Zäsur für die Weltpolitik: Die Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C zeugten nicht nur von ungeheurer Brutalität, sondern auch von einer bis dato unbekannten Art der Selbstinszenierung der Attentäter. Die schockierenden Bilder der einstürzenden „Twintowers” gingen um die Welt und werden uns immer im Gedächtnis bleiben. Dieser terroristische Akt ist und bleibt unentschuldbar und nicht relativierbar. Weiterlesen »

EU-US Datenschutzrahmenabkommen: Zusammenarbeit um jeden Preis?

Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst begrüßt ein EU-US Datenschutzrahmenabkommen mit dem Ziel, einheitliche Datenschutzregeln festzuschreiben. “Allerdings gehe ich dabei nicht der Logik auf den Leim, wonach der sogenannte Kampf gegen den Terrorismus die zunehmende massenhafte, anlasslose Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten bedarf“, erklärt sie. Weiterlesen »