Diesen Beschluss fasste die Delegation der LINKEN im EP in der vergangenen Woche einstimmig. Damit verbunden sei der Eintritt der Abgeordneten als auch das öffentliche Werben für diese genossenschaftliche Lösung, so Cornelia Ernst, die Sprecherin der Delegation. Weiterlesen »
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Glückwunsch!
.. und lasst Euch nicht erpressen! Dr. Cornelia Ernst zu den Parlamentswahlen in Griechenland und dem Erfolg des linken Wahlbündnisses Syirza. Die Neuwahlen am 17. Juni sind eine einmalige historische Chance für die linken Parteien Weiterlesen »
Debatte um EU-Förderung für Sachsen: Nicht jammern, sondern handeln!
Dr. Cornelia Ernst fordert die CDU auf unverzüglich und konstruktiv an einem Kompromissvorschlag für eine gerechte EU-Förderung mitzuwirken. Einen entsprechenden Vorstoß hat die Vereinigte Linksfraktion im Europäischen Parlament unlängst gemacht Weiterlesen »
Absurde Bestrafung
Im Zuge der Diskussionen um die Eurokrise und die überschuldeten Mitgliedstaaten scheint der Europäischen Kommission und einer Handvoll Regierender jedes Mittel recht, um Druck auf überschuldete Staaten auszuüben. Weiterlesen »
Verkauft doch eure Denkmäler! Europas Kommunen in Not
Kommu
nalpolitikerInnen aus Spanien, Belgien, Portugal, Frankreich und Deutschland debattierten auf Einladung der Parlamentsfraktion Europäische Linke/ Nordisch Grüne Linke über die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise und der europäischen Sparpolitik. Weiterlesen »
Kahlschlag gefährdet kommunale Demokratie
Europaweit wird die Finanzlage der Kommunen immer prekärer. Auf einer internationalen Konferenz linker Kommunalpolitiker am Wochenende in Herne wurde deutlich: Die Problemlagen sind ähnlich. Weiterlesen »
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