Im Rahmen eines Kleinen Parteitages beschäftigt sich die LINKE Sachsen am 24.3.2012 schwerpunktmäßig mit dem Thema “Sachsen in Europa”. Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Rico Gebhardt umreißt die sächsischen Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst Intention und Zielrichtung der Themensetzung Weiterlesen »
Europaparlament
Zukunft der europäischen Fördermittelpolitik - Das Europäische Parlament darf nicht ausgeschlossen werden!
Am 14.3.2012 stellte die Kommission das Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zum strategischen Rahmen der europäischen Fördermittelpolitik ab 2014 vor.
Europaparlament sieht die Demokratie in Ungarn in Gefahr
Das Europaparlament hat heute eine von LINKEN, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen gemeinsam eingereichte Resolution zur politischen Situation in Ungarn angenommen. Weiterlesen »
ACTA-Abkommen: EU-Kommissar De Gucht diffamiert Protestkampagnen von Bürgerrechtsaktivisten
Das umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Bürgerrechtsaktivisten laufen massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen. Die LINKE im Europaparlament unterstützt diese Proteste. Weiterlesen »
Die LINKE-Delegation im Europäischen Parlament gratuliert dem neuen Parlamentspräsidenten
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Martin Schulz! Sie haben in Ihrer Antrittsrede wiederholt betont, das Europaparlament stärken, die Rechte der Abgeordneten verteidigen und den Respekt der Exekutive gegenüber dem Parlament erstreiten zu wollen. Weiterlesen »
Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments
LINKE-Sprecher Thomas Händel im Gespräch mit dem Neuen Deutschland über die Wahl zum neuen Präsidenten des Europaparlaments und zum Verzicht auf einen eigenen Kandidaten Weiterlesen »
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