Ein weiterer Schwerpunkt von Cornelia Ernst ist der Datenschutz in der EU. Ob Datenschutzverstösse im eigenen Haus (medical check-up), das SWIFT-Abkommen oder SIS I und II - hier ein Überblick >>>
SWIFT
Bedingt lernfähig - SWIFT-Abkommen voraussichtlich gebilligt
Bereits am kommenden Montag wird voraussichtlich das umstrittene “SWIFT-Abkommen” beim Treffen der EU-Agrarminister gebilligt und dann dem Europäischen Parlament erneut zur Abstimmung vorgelegt werden. Weiterlesen »
Neues SWIFT-Abkommen: Nichts als faule Eier!
Nachdem das Europäische Parlament im Februar dieses Jahres das Intermis-Abkommen zur Übermittlung europäischer Bankdaten an US-Antiterrorbehörden abgelehnt hatte, verständigten sich EU-Kommission Weiterlesen »
Resolution zum SWIFT-Abkommen: Der Tiger sprang und landete als Bettvorleger
“Statt der EU-Kommission harte Bandagen für die Neuverhandlung des SWIFT-Abkommens mit den USA anzulegen, hat sich das Parlament einlullen lassen”, erklärt Cornelia Ernst. Weiterlesen »
EU-Kommission legt neues Verhandlungsmandat für SWIFT vor
“Mir will sich der Nutzen eines Abkommens zur Überweisung europäischer Bankdaten an US-amerikanische Antiterrorbehörden nicht erschließen, egal wie viel Zückli die Kommission dem neuen Abkommen in Form von ein bisschen mehr Datenschutz beimengt.” Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht verteidigt Datenschutz
Ernst: “Menschen gehören nicht unter Generalverdacht gestellt!”
“Das Urteil ist von entscheidender Bedeutung für Datenschutz, Datensicherheit und Transparenz in Deutschland und ein wichtiges Signal an die Gesetzgeber auf europäischer Ebene”, Weiterlesen »
Zukünftige Events
Keine bevorstehenden Events
View Calendar
✔ Abonniere
Zu Google hinzufügen
Petition “Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen!”
NSA-Skandal
Die LINKE im Europaparlament
-
- Martina Michels
Arbeitsschwerpunkte: Kultur und Bildung
-
- Sabine Lösing
Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung
-
- Helmut Scholz
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
-
- Gabi Zimmer
Ansprechpartnerin für Thüringen und Hessen
-
- Sabine Wils
Mitglied des Parteivorstandes
-
- Jürgen Klute
Mitglied in der AG Antiprivatisierung Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE.