Datenschutz

Wir leben in einer hoch technologisierten Welt, in der computerisierte Alltagsgegenstände den Menschen ihre Dienste anbieten und dabei unmerklich und umfassend elektronische Daten verarbeiten. Diese Welt birgt neue Chancen für persönliche Entfaltung und Komfort, für Wirtschaft und Arbeit. Sie stellt aber auch viele Herausforderungen an die Selbstbestimmung der Individuen und erfordert die Entwicklung neuer Ansätze des Datenschutzes. Die LINKE. fordert die Einhaltung und Weiterentwicklung bürgerlicher Rechte und Freiheiten in Europa sowie gemeinsame hohe Datenschutz- und Datensicherheitsstandards für die kommerzielle Nutzung und Weitergabe von Daten.

Keine Rasterfahndung bei Europol!

“Auch bei der Polizeiagentur Europol werden Datensätze mit sogenannten Datamining-Verfahren ausgewertet. Die EU-Kommission muss nachweisen, dass es sich hierbei nicht um eine Rasterfahndung handelt”; kommentieren die Europaabgeordnete Cornelia Ernst und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort der EU-Kommission. Weiterlesen »

LINKE-PolitikerInnen kritisieren neuen Versuch der Kontrolle des Internets durch “ACTA”

Am 11. Februar wird europaweit zu Protesten und Demonstrationen gegen das sogenannte Anti-Piraterie Abkommen „ACTA“ aufgerufen. In Leipzig wird 14 Uhr auf dem Augustusplatz eine Demonstration starten, in Dresden 12 Uhr auf dem Jorge-Gomondai-Platz. Dr. Cornelia Ernst wird sich an den Protesten beteiligen Weiterlesen »

Kontroverse um “geheimes” Fluggastdatenabkommen zwischen EU und USA

Passenger Name Records - dahinter verbergen sich all die Daten, die Fluggesellschaften von ihren Reisenden sammeln – wie Name und Anschrift, aber auch Essenswünsche, Hotelreservierungen etc. An diesen Daten sind die Sicherheitsbehörden vieler Staaten interessiert. Die Europäische Kommission hat mit den USA soeben ein neues Abkommen zur Weitergabe dieser Daten ausgehandelt. Weiterlesen »