Europa alternativ”: Live aus dem Europäischen Parlament am Mittwoch, 13. November 2013, 18:30 - 19:00 Uhr, Live auf www.dielinke-europa.eu/live/ Weiterlesen »
NSA
Die Aufklärung des NSA-Überwachungsskandals und daraus folgende Konsequenzen bilden einen Schwerpunkt der Arbeit von Cornelia Ernst als innen- und datenschutzpolitische Sprecherin der Linken im EP.
Schluss mit der Überwachung, für die Freiheit der europäischer Bürgerinnen und Bürger!
In der vergangenen Woche hat der Innenausschuss des EP im Rahmen seiner Untersuchung der Überwachungsaffäre eine Reise nach Washington unternommen. Cornelia Ernst, MdEP, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, legt nun ihre Schlussfolgerungen vor. Weiterlesen »
“Abhören von Freunden geht gar nicht”
Die deutsch-amerikanischen Beziehungen und die Rolle der Geheimdienste. Mitschnitt der Sendung Wortwechsel (Deutschlandradio Kultur) vom 1.11.2013 Weiterlesen »
Europaparlament untersucht Überwachungsaffaire in Washington
Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres führt diese Woche eine Delegationsreise nach Washington durch. Vorgesehen sind Gespräche mit Vertretern von Regierung, Kongress, Geheimdiensten und NGOs. Weiterlesen »
Kobra, übernehmen Sie - nicht!
Mehrheit im Europaparlament kann sich nicht zur Kündigung des SWIFT-Abkommens durchringen. Die Spionage-Farce geht weiter.
Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, zur heutigen Abstimmung über die Aussetzung des SWIFT-Abkommens infolge der Überwachung durch die NSA
Parlament startet eigene Untersuchung der NSA-Überwachung
Noch auf seiner Sitzung im Juli hatte das Europaparlament per Resolution beschlossen, eine eigene Untersuchung der Vorwürfe zu unternehmen, die dank der Enthüllungen durch Edward Snowden an die Öffentlichkeit gelangt sind. Weiterlesen »
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Petition “Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen!”
NSA-Skandal
Die LINKE im Europaparlament
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- Martina Michels
Arbeitsschwerpunkte: Kultur und Bildung
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- Sabine Lösing
Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung
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- Helmut Scholz
Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
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- Gabi Zimmer
Ansprechpartnerin für Thüringen und Hessen
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- Sabine Wils
Mitglied des Parteivorstandes
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- Jürgen Klute
Mitglied in der AG Antiprivatisierung Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE.