Rede von Dr. Cornelia Ernst, Vorsitzende der Delegation DIE LINKE im Europaparlament auf dem 7. Landesparteitag der LINKEN Sachsen am 20.10.2012 Weiterlesen »
Sachsen
Neuregelung der EU-Förderung: Sächsische Linksabgeordnete warnt vor Folgen für Ostdeutschland
Sachsen und andere ostdeutsche Regionen droht ab 2014 ein herber Einschnitt bei der EU-Förderung. Grund ist nicht zuletzt der deutsche Druck auf Sparmaßnahmen in Brüssel. Weiterlesen »
Wieso wir in Sachsen eine europapolitische Debatte brauchen!
Im März 2012 haben wir auf einem Kleinen Parteitag ein erstes europapolitisches Eckpunktepapier „Sachsen in Europa“ für die Debatte in unserer Partei frei gegeben, mit dem Ziel im kommenden Jahr europapolitische Leitlinien zu erarbeiten. Die Diskussion dazu ist überfällig angesichts der täglichen Debatte um die Zukunft der EU, die nicht den Regierungschefs in Europa überlassen werden darf. Weiterlesen »
Fachkonferenz und Straßenaktion zum Datenschutz in Leipzig
Am 14. Juli 2012 lädt die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zu einer Datenschutz-Fachkonferenz nach Leipzig ein. Bereits am Vortag findet in der Leipziger Innenstadt eine Aktion im öffentlichen Raum statt. Weiterlesen »
Europaparlament setzt sich für Übergangsförderung in Ostdeutschland ein
Der Ausschuss für regionale Entwicklung hat heute in einem Abstimmungsmarathon einen vorläufigen Standpunkt zur Kohäsionspolitik beschlossen. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses werden in den kommenden Monaten die Trilogverhandlungen mit Rat und Kommission stattfinden. Weiterlesen »
Debatte um EU-Förderung für Sachsen: Nicht jammern, sondern handeln!
Dr. Cornelia Ernst fordert die CDU auf unverzüglich und konstruktiv an einem Kompromissvorschlag für eine gerechte EU-Förderung mitzuwirken. Einen entsprechenden Vorstoß hat die Vereinigte Linksfraktion im Europäischen Parlament unlängst gemacht Weiterlesen »
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