Besucher*innengruppenfahrt in Straßburg 2017

Auch in diesem Jahr lud Dr. Cornelia Ernst MdEP, im Rahmen Ihrer parlamentarischen Tätigkeit, in das Europäische Parlament nach Straßburg ein. Die über 70 Personen starke Gruppe erwartete ein aufregendes Programm. Zunächst besuchten die Teilnehmenden die Feste Kaiser Wilhelm II. . Direkt im Anschluss fanden sich die Gäste zu einer Stadtrundführung durch Straßburg ein, und lernten die Historie und Sehenswürdigkeiten des Ortes kennen. Tags darauf nahmen die Besucher*innen von der Tribüne aus an einer Plenardebatte des europäischen Parlaments teil. Darauf folgte ein lehrreiches Referat über die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Europäischen Union und deren Mitgliedsstaaten, durch einen Mitarbeiter des EU-Parlaments. Zum Abschluss empfing Dr. Cornelia Ernst ihre Gäste und berichtete von ihrer Arbeit als Abgeordnete in der Fraktion GUE/NGL mit Blick auf die zukünftigen Entwicklungen und Herausforderungen vor der, sowohl ihre Fraktion, als auch das gesamte Parlament steht. Hierzu nutzen die Interessierten in einer ausführlichen Gesprächsrunde die Möglichkeit, ihre drängenden Fragen direkt von einem Mitglied der GUE/NGL Fraktion beantwortet zu bekommen. Das Europabüro-Team bedankt sich für die informative und schöne Zeit mit den Besuchern*innen und freut sich auch im nächsten Jahr neue Gäste begrüßen zu dürfen.

„Just Transition und der verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien“

Am 6. November 2017 veranstalteten die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel anlässlich der UN-Klimakonferenz COP23 eine Podiumsdiskussion in Bonn zum Thema: „Just Transition und der verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien“ mit: Cornelia Ernst, Mitglied im Europaparlament, Delegation DIE LINKE. im EP, Claus-Dieter König, Stellvertretender Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel, Xabier Benito Ziluaga, Mitglied im Europaparlament, Delegation PODEMOS, Spanien, Molly Walsh, Friends of the Earth Europe, Frederik Moch, Deutscher Gewerkschaftsbund, Abteilungsleiter für Struktur-, Industrie- und Dienstleistungspolitik, Sean Sweeney, Trade Unions for Energy Democracy.

Der Umbau unserer von fossilen Energien getriebenen Wirtschaft hin zu einer CO2-armen Gesellschaft kann nur durch einen schnellstmöglichen Ausstieg aus Kohle und Gas, ein massives Investitionsprogramm in erneuerbare Energien, in Energieeffizienzmaßnahmen und in alternative nachhaltige Antriebstechnologien gelingen. Weiterlesen »

Broschüre: Rechte Netzwerke in Europa

Die scheinbar einfachen Lösungen der rechter Netzwerke mögen manchen Bürger*innen
einleuchten, deren wirklichen Kern offenzulegen, ist eine bedeutende Aufgabe der
demokratischen Gesellschaft. Nur so können wir Vertrauen zurückgewinnen und zu einer
aufgeklärten und selbstbewussten Bürger*innenschaft beitragen.
Das ist der Sinn und Zweck unserer Broschüre. Wir hoffen damit zum
Nachdenken anzuregen und zur Debatte beizutragen.

 

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Palmöl und Agrosprit – Zerstörung der Regenwälder muss gestoppt werden!

Landraub bei den Suku Annak Dailam (Borneo, Indonesien) © Feri Irawan

Heute stimmte das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 640 Stimmen für den Initiativbericht der GUE/NGL-Berichterstatterin Kateřina Konečná zum Thema ‘Palmöl und die Rodung von Regenwäldern‘. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Der Bericht fordert, im Rahmen der Reform der Richtlinie über erneuerbare Energiequellen, konkrete Überprüfungen im Hinblick auf Landbesitzkonflikte, Zwangs- und Kinderarbeit, und die Auswirkungen indirekter Landnutzungsänderungen vorzunehmen. Außerdem wird gefordert, wirksame Nachhaltigkeitskriterien über ‚Biokraftstoffe‘ in die EU-Rechtsvorschriften mit einzubeziehen. Es wird festgestellt, dass die Nachfrage nach ‚Biokraftstoff‘ in der EU Auswirkungen auf die Zerstörung des Regenwaldes hat. Das ist zwar überhaupt nicht ausreichend, aber ein Schritt in die richtige Richtung.“ Weiterlesen »

Am 27. Januar in Görlitz: „Wir brauchen unser ganzes Herz …“

Goerlitz 27012017 Matthias Wehnert

Görlitzer Wilhelmsplatz: Mahnmal der Opfer des Faschismus/ Matthias Wehnert (CC BY-SA 2.0)

Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes und der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz war die sächsische Europaabgeordnete Conny Ernst in Görlitz unterwegs. Gemeinsam mit Genoss*innen vor Ort und MdL Mirko Schultze diskutierten wir u.a. zu integrationspolitischen Fragen mit Vertreter*innen der Görlitzer Euro Schule, kamen mit Geflüchteten ins Gespräch und setzen uns in einer Abendveranstaltung mit dem aktuellen Rechtsruck auf EU Ebene auseinander. Am Beginn des Tages aber stand das gemeinsame Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am Mahnmal des Görlitzer Wilhelmsplatz. Dazu gekommen waren nicht nur der Oberbürgermeister und Vertreter*innen aus Stadtrat und Zivilgesellschaft sondern auch Schüler*innen des ansässigen Gymnasiums gedachten der Verbrechen des NS-Regimes. Weiterlesen »

Europa im Jahr 2017 – ein Jahr der Entscheidungen

 

Europa-Besser-LinksDer Alptraum 2017 dürfte wohl sein:  im Februar siegen italienische Rechte und Nationalisten in den Neuwahlen, im März der Rechtspopulist Wilder in den Niederlanden, im April Le Pen in Frankreich, im September bilden Merkel und Petry eine Rechtskoalition. 2018 siegt Strache in Österreich. Wer das für verrückt hält, den erinnere ich daran, dass  mit Trump ein Narzisst und Rechtspopulist zum US-Präsident gewählt wurde, bei dem man nicht abschätzen kann, ob er morgen China oder Europa den Handelskrieg erklärt, Frauen das Wahlrecht verbietet oder Kindern ab 6 Jahren das Tragen von Waffen verordnet. Mittlerweile scheint alles möglich, alles, was rückwärtsgewandt ist. Friedliche und emanzipatorische Weltsichten sind out, ein grandioser Verfall von zivilisatorischen Werten vollzieht sich vor unseren Augen, so dass Leute wie Höcke von einem Richter schadlos für ehrenwert erklärt werden können. Und der Jahresauftakt der Hautevolee von Europas extremer und populistischer Rechter in Koblenz ist wie ein Wetterleuchten für die Antieuropäer des Kontinents. Eine der ersten großen Niederlagen auf europäischer Ebene war im Januar die Wahl des neuen Präsidenten des Europaparlamentes. Weiterlesen »