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Die Abgeordneten der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag, im Bundestag und im Europaparlament haben sich gemeinsam einen landesweiten Überblick über die Unterbringung, Betreuung und Teilhabemöglichkeiten von geflüchteten und asylsuchenden Menschen in Sachsen verschafft. Es wurden Unterkünfte besichtigt, Gespräche mit Verwaltungen und Initiativen geführt sowie mit einer Ausstellung im öffentlichen Raum versucht, für die Belange von Geflüchteten zu sensibilisieren. Diese Eindrücke und Erfahrungen wurden ausgewertet und die Konsequenzen für die politisch-parlamentarische Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag gezogen.

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Die EU-Kommission will das Energiesystem in Europa weiter umgestalten. Dazu präsentierte sie am 15. Juli 2015 ihre Vorschläge, die sie 2016 in eine Mitteilung gießen will. Im Rahmen ihrer Strategie für die Energieunion will sie den Energiemarkt u.a. so umgestalten, dass das europäische Emissionshandelssystem zukunftsfähig ausgestaltet, sowie die Position der Verbraucher gestärkt wird. Die deutsche Delegation in der GUE/NGL stellte diese Vorschläge am 27.11.2015 auf einer Konferenz zur Debatte.

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In Syrien herrscht seit 2011 ein furchtbarer Bürgerkrieg, in dem verschiedenste bewaffnete Gruppen und das Assad-Regime sich bekämpfen. Über 200.000 Menschen wurden bisher getötet, Millionen sind geflüchtet. Im Schatten dieses Krieges hat die Bevölkerung im überwiegend kurdischen Norden Syriens (Rojava) seit der Befreiung von Kobane am 18. Juli 2012 selbstverwaltete Strukturen aufgebaut, die das Überleben der Menschen sichern und darüber hinaus Ansätze für ein demokratischeres Syrien ganz praktisch aufzeigen. Die Menschen in Rojava versuchen mit ihrem Projekt der Demokratischen Autonomie ein alternatives Gesellschaftsmodell jenseits von nationalistischen, religiös-fundamentalistischen und patriarchalen Vorstellungen zu entwickeln. Doch gerade durch diese Perspektive gerät das Gesellschaftsmodell von Rojava zugleich ins Visier zahlreicher lokaler und regionaler Kräfte und wird von diesen angegriffen.

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Drei Tage waren wir in Serbien und machten uns in dieser Zeit auch ein Bild über die Situation am serbisch-mazedonischen Grenzübergang in Presevo.

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Ende September 2015 besuchte ich als Teil einer Delegation der Linksfraktion im Europaparlament Jordanien. Ziel der Reise, an der auch meine Kollegen Martina Anderson aus Irland und Iosu Juaristi aus dem Baskenland teilnahmen, war es, vor Ort ein verlässliches Bild zu bekommen von der Situation der Flüchtlinge des Krieges in Syrien, die in der Region und damit in unmittelbarer Nachbarschaft zu Syrien Zuflucht gesucht haben.

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Wie wirkt sich europäische Politik in Sachsen aus? Was soll die EU regeln und was besser nicht? Wie kann Europa im Zeitalter der Globalisierung seine wirtschaftliche Stärke und seine kulturelle Vielfalt erhalten und ausbauen? Über diese und andere Fragen konnten die rund 80 Teilnehmer des Bürgerforums mit den drei Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE), Dr. Peter Jahr (CDU) und Constanze Krehl (SPD) sowie Dr.-Ing. Grzegorz Sliwinski von der Technischen Universität Dresden am 9. Oktober 2015 in Görlitz diskutierten. (Rückblick vom EU Informationsbüro in Deutschland)

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Mit dieser Aktion am 29.04.2015 in und um das EU-Parlament gedachte die GUE/NGL der vielen Toten Flüchtlinge der letzten Wochen und forderte zugleich, dass der „Migranten-Tod durch Ertrinken im Mittelmeer" endlich gestoppt werden muss.

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Anlässlich der Pressekonferenz zum Start der gemeinsamen „Asyl- und Willkommenstour von Landtags-Linksfraktion, sächsischer Landesgruppe der Bundestagsfraktion der LINKEN und der Dresdner Europaabgeordneten der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst, stellte Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, die 40-seitige Broschüre „Willkommensein und Teilhabe für asylsuchende Menschen in Sachsen gestalten“ vor.

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Im Sinne Clara Zetkins würdigt DIE LINKE mit dem nach ihr benannten Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist. In diesem Jahr ging der Preis an die 1986 im Irak geborene Nareen Shammo für ihren herausragenden Einsatz für Frauen und Mädchen im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS). Cornelia Ernst und Caren Lay hatten sie dafür vorgeschlagen. Der Preis wurde am 6. März 2015 in Berlin überreicht.

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Flucht und Asyl sind Themen, die derzeit mit am intensivsten in Deutschland diskutiert werden. Die aktuellen internationalen Konflikte werden in absehbarer Zeit nicht gelöst werden. Auch wenn ein Teil der EU-Länder versucht, die EU-Außengrenzen „dicht zu machen“ und das Problem in die an die EU angrenzenden Länder zu verschieben, kann man davon ausgehen, dass sich die Zahl der Asylsuchenden, die nach Deutschland kommen, weiter erhöht. Und sie kommen in den Kommunen an. Diese stehen vor Problemen und müssen Fragen klären: Welche Spielräume gibt es für Kommunen und Landkreise bei der Unterbringung sowie sozialer Betreuung und Integration? Welche Chancen und Probleme gibt es, von welchen positiven Beispielen können wir lernen? Mit über 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der gesamten Bundesrepublik diskutierten wir "Best-Practice-Modelle für Aufnahme und Teilhabe von Flüchtlingen", um einen Perspektivwechsel im Umgang mit Flüchtlingen zu befördern.

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Eröffnung des Europabüros im Dresdner Haus der Begegnung am Freitag, 20. Februar 2015

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Die Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind im vollen Gange. Die Freiheit des Kapitalverkehrs und Schutz von Investoren sollen wesentliche Elemente von TTIP werden. Besonders problematisch sind dabei die so genannten „Mechanismen zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten“. Es handelt sich dabei um einseitig gegen Staaten gerichtete Klagemöglichkeiten, durch die Investoren Entschädigungen für entgangene Gewinne einklagen können; verhandelt wird nicht vor ordentlichen Gerichten, sondern vor privaten, geheimen Schiedsgerichten. Darünber diskutierten im Alten Wettbüro in Dresden am 23. Januar 2015 Katia Kipping (LINKE-Parteivorsitzende), Mike Nagler (attac), Helmut Scholz (LINKE-Europabgeordneter) und Cornelia Ernst.

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Vier Abgeordnete, ein österreichischer Sozialdemokrat, eine portugiesische Sozialistin, eine niederländische Liberale und ich von der Vereinigten Linksfraktion weilten Anfang Januar 2015 vier Tage in und um Erbil

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Als ich im Mai 2011 auf der Insel Lampedusa war, war ich da die erste Europaabgeordnete nach dem „Arabischen Frühling“. Noch im März 2011 hatte Berlusconi verboten, die Erstaufnahmelager in Lampedusa wieder zu eröffnen. 2 Monate später hatte der internationale Druck von NGO´s bewirkt, dass sich die italienischen Behörden um die Ankömmlinge kümmerten. Es gab zwei Aufnahmelager. Als wir nun vor wenigen Wochen Anfang Oktober 2014 wieder Lampedusa besuchten, fanden wir auf dem Friedhof zahlreiche Gräber von afrikanischen Flüchtlingen, die nach unserem Besuch im Meer gestorben waren. Ein Grab war mit einem Holzkreuz versehen, überschrieben mit „Gestorben für die Hoffnung“.

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Der Marsch für die Freiheit führte Geflüchtete und ihre UnterstützerInnen im Mai und Juni 2014 von Strasbourg nach Brüssel. Ihr Protest richtet sich gegen die EU-Asylpolitik, die auf Abschottung setzt und den Tod von Menschen in Kauf nimmt.

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Eindrücke von der Wahlkampftouren in Leipzig (7.5.) und Zwickau (8.5.)

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Am 13. Mai 2014 besuchte die sächsische Europaabgeordnete (MdEP) der LINKEN Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE) das geographische Herz von Europa, die große Kreisstadt Zittau.

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Eindrücke von der Europa-Wahlkampftour von Dr. Cornelia Ernst.

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Dr. Cornelia Ernst im Rahmen ihrer Asyltour durch Sachsen beim Runden Tisch Asyl in Glauchau (Landkreis Zwickau).

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Am Mittwoch, den 23. April war Cornelia Ernst zu Gast im Kulturbahnhof Stollberg. Auch in Hinblick auf die Europawahl im Mai fand diese interessante Diskussionsrunde statt, die von Klaus Tischendorf, Vorsitzender der LINKEN im Erzgebirgskreis, moderiert wurde.

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Im März 2014 reiste die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst nach Ungarn. Sie traf sich dort mit Aladár Horváth, dem Vorsitzenden der jungen Romapartei (MCP) in Ungarn, um ihn im Wahlkampf für die Wahl am 6. April 2014 zu unterstützen, und um mehr über die Lage der Roma in Ungarn zu erfahren. Sie nahm auch an einer Wahlkampfveranstaltung mit Aladár teil und sprach vor Roma, um sie zu bewegen, zur Wahl zu gehen. Das Romaparlament, das auf den Bildern zu sehen ist, zeigt eines der wichtigsten Kulturzentren der Roma in Ungarn. Es ist von der Schließung bedroht, weil die Stadt Budapest den Mietvertrag gekündigt hat, obwohl die Mietzahlungen pünktlich geleistet wurden.

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Als Datenschutzexpertin der LINKEN im Europäischen Parlament nahm Cornelia Ernst am Dienstag 150.000 Unterschriften entgegen, die via der Plattform campact gesammelt worden waren. "Ich unterstütze die Kritik der Bürgerinnen und Bürger, die ein klares Bekenntnis zur Netzneutralität ohne Ausnahmen für Konzerne fordern. Von einer Lücke in der Verordnung zur Netzneutralität profitiert nur die finanzielle Elite der Internet-Anbieter und Konzerne. Facebook, Google, Telekom, usw. könnten sich dann künftig eine bevorzugte Behandlung ihrer Inhalte in Datenleitungen kaufen." so Cornelia Ernst.

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Aktion S.O.S Europe von amnesty international. Dr. Cornelia Ernst gab mit ihrer Teilnahme das Versprechen ab, sich für den Schutz von MigrantInnen an den Grenzen der EU einzusetzen. Infos zur Aktion: http://www.whenyoudontexist.eu/pledge Weitere Fotos: http://secure.flickr.com/photos/linkeimep/sets/72157642648140023/

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Auch am diesjährigen 13.2. gingen zahlreiche Menschen in Dresden gegen Nazis und Opfermythos auf die Straße. Hier Impressionen des Täterspuren-Mahnganges, an dem sich über 3000 Menschen beteiligten.

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Auf der 7. DGB Bezirkskonferenz war die Arbeitsgemeinschaft betrieb & gewerkschaft der LINKEN Sachsen zum ersten Mal mit einem Infostand vertreten. Auf der Konferenz, an der über 100 Delegierten und zahlreiche Gäste teilnahmen, forderte die alte und neue DGB Landesvorsitzende Iris Kloppich in ihrer Rede im Beisein von Ministerpräsident Stanislaw Tillich die sächsische Regierung auf, nicht länger mit Niedriglohn als Standortvorteil für den Freistaat zu werben. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker nutzten die Konferenz, um sich mit den Delegierten auszutauschen. Von der LINKEN war neben Bundestags- und Landtagsabgeordneten auch die sächsische Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst vertreten.

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Die GUE/ NGL-Fraktion veranstaltete am 26.11.2013 einen Workshop zum Thema "Rechte von lesbischen Frauen in Europa". Die Veranstaltung wurde initiiert und geleitet von Dr. Cornelia Ernst. Inhaltlich beschäftigte er sich mit der Lage von lesbischen Frauen in Europa, mit Ausgrenzung und Gewalt und der Frage wie die LGBT-Bewegung gestärkt werden kann.

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Am 20.11.2013 fand am Europäischen Parlament eine Aktion für eine andere, humane Flüchtlingspolitik statt. Flüchtlingsorganisationen und Europaabgeordnete bildeten eine Menschenkette, bei der ein 100 Meter langes Banner mit den Namen aller derer, die auf dem Flucht-Weg nach Europa gestorben sind und identifiziert werden konnten, getragen wurde.

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Am 2./3. November 2013 fand in Berlin die Bundesfrauenkonferenz der feministischen Arbeitsgemeinschaft der LINKEN Lisa & der GUE/ NGL-Fraktion zum Thema Frauen in der EU – Geschlechtergerechtigkeit in der Krisenpolitik statt. Dr. Cornelia Ernst leitete den Workshop "Doppelte Diskriminierung - Zur Situation der Roma und Sinti-Frauen in Südosteuropa" gemeinsam mit Isidora Randjolovic (Koordinatorin des freien Trägers Evin e. V. / Regen­bogen und Nizaqete Bislimi, Vorsitzende Bundesroma­verband (in Gründung), Anwältin für Ausländerrecht)

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Vom 30. September bis 4. Oktober fand unter dem Titel „Course de la Paix – l'idee, l'histoire et les visages“, in den Räumen des Europäischen Parlaments eine Ausstellung statt. Diese war aus einer Kooperation zwischen der Europaabgeordneten Cornelia Ernst und dem Radsportmuseum Kleinmühlingen sowie dem Verein „Radfreizeit, Radsportgeschichte und Friedensfahrt“ hervorgegangen.

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Am 16.8.2013 begleitet Dr. Cornelia Ernst den Wahlkampf der LINKE-Bundestagskandidatin Susanna Karawanskij im Landkreis Nordsachsen.

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Anlässlich des internationalen Tag des Flüchtlings hatten belgische Flüchtlings-NGO zu einer Demo auf dem Place Luxembourg, der direkt gegenüber dem Eingang des Europaparlaments liegt, aufgerufen. Eine gute Gelegenheit um gegen die tödliche europäische Asyl- und Grenzpolitik zu demonstrieren.

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Im Mai 2013 trafen sich die Abgeordneten der GUE/NGL Fraktion des europäischen Parlamentes anlässlich der irischen Ratspräsidentschaft in Irland.

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Beim Europäischen Jugendforum “Alles geregelt in Europa!?” trafen sich am 12. April 13 im Sächsischen Landtag 98 Schülerinnen und Schüler dreier Berufsschulzentren aus Dresden, Freital-Dippoldiswalde und Meißen, der DPFA Schulen in Chemnitz sowie des Martin-Andersen-Nexö-Gymnasiums in Dresden. Im Mittelpunkt standen Fragen der EU-VerbraucherInnenpolitik.

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Konferenz "SenorInnenpolitik in der EU", veranstaltet von DIE LINKE. im Europaparlament und der BAG Senioren

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Am 10.12.2011 fand in Berlin die Internationale EU-Roma-Konferenz der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, der Bundestags­fraktion DIE LINKE, der Rosa-Luxemburg- Stiftung und der Abgeordnetenhausfraktion DIE LINKE statt. 180 Menschen folgten der Einladung. Im Zentrum der Konferenz stand die Situation von Roma in der EU.

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Am 26.11.2011 referierte Dr. Cornelia Ernst auf Einladung des LINKE-Kreisverbandes in Plauen zum Thema Eurokrise.

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Am 19.11.2011 fand in Erfurt eine Konferenz zur Zukunft der Kohäsionspolitik statt. Auf Einladung der Delegation DIE LINKE im Europaparlament und der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag diskutierten hier PolitikerInnen, Träger wie Paritätischer Wohlfahrtsverband, Städte- und Gemeindebund, Thüringer Bauernverband, DGB Thüringen, Thüringer Landfrauenverband u.a. über die Neuausrichtung der europäischen Strukturförderpolitik.

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Vom 20. bis zum 22. September besuchten die Europaabgeordneten der GUE/ NGL-Fraktion Orte und Projekte in der deutsch-tschechischen Grenzregion.

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Das Europäische Parlament hat am 23.6.2011 über die Erweiterung des Stabilitäts- und Wachstumspakts abgestimmt. Die Fraktion GUE/ NGL protestierte gegen die Vorgabe zum rigiden Sparkurs und die geplante EU-Wirtschaftsregierung.

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Im Mai 2011 besuchte Dr. Cornelia Ernst die italienische Insel Lampedusa und machte sich dort ein Bild vom Zustand der beiden Flüchtlingsauffanglager. Während ihres Aufenthaltes auf der Insel wurde sie Zeugin der Ankunft von rund 1.200 weiteren Menschen, die sich zum Großteil auf der Flucht vor dem Krieg in Libyen befinden.

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Am 30.3.2011 veranstaltete die GUE/NGL Fraktion im Europäischen Parlament eine Anhörung "Gender Equality: 100 years of struggle - Lessons Learned and Future Perspectives".

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Am 8. März veranstaltete die Europa-Fraktion GUE/ NGL in Strassburg eine Anhörung "WOMEN FIGHT FOR FREEDOM AND SOCIAL PROGRESS". Anwesend waren auch Frauen aus Tunesien, Ägypten, Palästina und der Westsahara.

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Am 25.2.2011 besuchte Dr. Cornelia Ernst den Landkreis Leipzig. Gemeinsam mit anderen PolitikerInnen der LINKEN, u.a. der Oberbürgermeisterin der Stadt Borna, Simone Luedtke und Heike Werner, Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzende der Kreistagsfraktion wurde im Rathaus Borna mit Vertretern aus den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus, u.a. Dr. Müller-Syring, dem Chef der Wirtschaftsförderung Landkreis Leipzig (WiLL) sowie Frau Dr. Bergfeld vom Regionalmanagement der ILE-Gebiete Weiße Elster und Südraum Leipzig, über die Perspektiven der EU-Strukturförderung im Landkreis Leipzig beraten. Anschließend informierte sich Cornelia Ernst über das Gedenkstättenvorhaben Flössberg. Bei Gespräch mit der Geschichtswerkstatt Flößberg e.V. und einem Vor Ort wurden Möglichkeiten einer EU-Förderung zur Schaffung einer dauerhaften und würdigen Gedenkstätte ausgelotet.

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Am 13. und 19.2.2011 fanden in Dresden vielfältige Protestaktionen gegen die geschichtsrevisionistischen Aufmärsche von Neonazis statt. DIE LINKE unterstützte die zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Aktionen gegen die Naziaufmärsche und setzte am 13.2.2011 ein Zeichen für eine verantwortungsvolle Erinnerungspolitik.

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Am 28.1.2011 fand im Europa-Haus Leipzig der Neujahrsempfang 2011 statt. Neben Dr. Cornelia Ernst waren die Europaabgeordneten Holger Krahmer (FDP) und Ska Keller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie VertreterInnen verschiedener Leipziger Einrichtungen, die täglich mit Europa zu tun haben, anwesend.

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Am Freitag, dem 14.01.11 trafen sich im Wahlkreisbüro der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst über 20 Parlamentarier und wissenschaftliche Berater auf Europa-, Bundes- und Landesebene der LINKEN. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Entwicklung einer gemeinsamen Strategie der LINKEN bei der Kohäsion sowie den Anforderungen an die zukünftige europäische Fördermittelpolitik.

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Im Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung, das vom 6. bis 8. Dezember 2010 in Bukarest stattfand, wurden die europäische Freizügigkeit und die Niederlassungsfreiheit erörtert, und darüber gesprochen, wie der europäische Rechtsrahmen und EU-Politiken der Ausgrenzung und Diskriminierung der Roma entgegen wirken können.

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Die Mitglieder der GUE/NGL protestierten am 09.02.2010 vorm Europäischen Parlament gegen das SWIFT-Abkommen.

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Die Konferenz "Roma and Travellers - Victims of the Holocaust" fand am 11. Mai 2010 im Europäischen Parlament statt.

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BÜRGERFORUM mit Dr. Cornelia Ernst und anderen Europaabgeordneten

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In ihrer Wahlkreiswoche im Mai führte Cornelia Ernst Gespräche mit sächsischen Verbänden, Vereinen und Projekten. Hier eine kleine Auswahl.

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Bilder rund ums Parlamentsgebäude in Brüssel. Fotos: Adeline Otto

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Eindrücke aus dem Dresdner Büro von Cornelia Ernst

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